Fehlermeldung

  • Notice: Undefined offset: 0 in user_node_load() (Zeile 3696 von /pages/84/18/d0007377/home/htdocs/pdv_Landesverbaende/LV_Sachsen-Anhalt/modules/user/user.module).
  • Notice: Trying to get property of non-object in user_node_load() (Zeile 3696 von /pages/84/18/d0007377/home/htdocs/pdv_Landesverbaende/LV_Sachsen-Anhalt/modules/user/user.module).
  • Notice: Undefined offset: 0 in user_node_load() (Zeile 3697 von /pages/84/18/d0007377/home/htdocs/pdv_Landesverbaende/LV_Sachsen-Anhalt/modules/user/user.module).
  • Notice: Trying to get property of non-object in user_node_load() (Zeile 3697 von /pages/84/18/d0007377/home/htdocs/pdv_Landesverbaende/LV_Sachsen-Anhalt/modules/user/user.module).
  • Notice: Undefined offset: 0 in user_node_load() (Zeile 3698 von /pages/84/18/d0007377/home/htdocs/pdv_Landesverbaende/LV_Sachsen-Anhalt/modules/user/user.module).
  • Notice: Trying to get property of non-object in user_node_load() (Zeile 3698 von /pages/84/18/d0007377/home/htdocs/pdv_Landesverbaende/LV_Sachsen-Anhalt/modules/user/user.module).

Der schwelende Iran-Konflikt

Der schwelende Iran-Konflikt

Seit dem Beginn des schwelenden Iran-Konfliktes werden auch Vertreter der Partei der Vernunft (PDV) in Sachsen-Anhalt nach der Position der PDV gefragt. Die Antwort auf diese Frage kann unter Berücksichtigung der Komplexität und für ein besseres Verständnis nicht nur aus einer Hand voll vorgefertigter Sätze bestehen.

Das Säbelrasseln zwischen Israel und dem Iran, den USA und der Nato spitzt sich seit dem Bekanntwerden des iranischen Atomprogramms immer weiter zu. Der Konflikt ist laut internationalen (siehe unten) Medienberichten im (1. Quellverweis) so ernst, dass Russland und China einen Angriff auf den Iran als Angriff auf die eigene nationale Sicherheit werten würden. Während diese Sichtweise in deutschen Medien, wenn überhaupt, als Randnotiz Erwähnung findet, sprechen chinesische Generäle laut (2. Quellverweis) gar von einem dritten Weltkrieg, sollte der Iran überfallen werden. Der ehemalige russische NATO-Vertreter Dmitri Rogosin sagte gegenüber (3. Quellverweis), dass als Folge auf den Arabischen Frühling ein “glühend heißer Arabischer Sommer” drohe. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hingegen warb nach einem Bericht  (4. Quellverweis) bei seinem letzten Besuch in Washington für einen Militärschlag gegen den Iran. Nach seiner Rückkehr lies er laut (5. Quellverweis) verlautbaren, ein Angriff auf den Iran sei keine Frage von Tagen oder Wochen, aber eben auch nicht von Jahren.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass trotz der ernst zu nehmenden Drohungen Russlands und Chinas die Bemühungen Israels um einen Militärschlag andauern. Damit nicht genug. Der neue israelische Botschafter Jaakov Hadas-Handelsmann forderte nach einem Bericht (6. Quellverweis) sogar eine deutsche Führungsrolle in Europa, für die Unterstützung eines Krieges gegen den Iran.

Die PDV lehnt jegliche Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an Angriffskriegen genau so ab, wie eine Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten. Im Grundsatzprogramm der PDV findet sich hierzu eine klare Position. Hier heißt es:

„In der Außenpolitik strebt die Partei der Vernunft eine friedliche Verständigung mit allen Völkern an. Die Außenbeziehungen sind geprägt von Achtung und Respekt vor der Selbstbestimmung und der Kultur anderer Nationen.

Die Landesverteidigung ist Sache des Bundes. Der Einsatz der Bundeswehr im Inland bleibt auf die in Artikel 35 Absatz 2 GG genannten humanitären Einsätze bei Naturkatastrophen oder bei besonders schweren Unglücksfällen beschränkt. Humanitäre Einsätze im Ausland sind zivilen Hilfsorganisationen vorbehalten.

Nach Artikel 26 Absatz 1 GG sind bereits Handlungen verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz ist um ein Beteiligungsverbot der Bundeswehr an Angriffskriegen zu erweitern. Kriege für den Frieden sind ein Widerspruch in sich.

Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee. Sie dient dem Schutz der Bürger und des deutschen Staatsgebietes. Stärke, Ausbildung und Ausrüstung müssen die Bundeswehr befähigen, dieser Aufgabe gerecht zu werden.“

Der schwelende Iran-Konflikt muss daher nach Auffassung der PDV mit friedlichen, diplomatischen Mitteln gelöst werden. Die vorrangigste Aufgabe der Bundeswehr ist es, das Leben der Bevölkerung zu schützen und die Landesgrenzen zu sichern.

Nur der Respekt vor dem Recht auf Selbstbestimmung anderer Nationen kann ein friedliches Miteinander der Völker unserer Erde garantieren. Dafür müssen sich alle Nationen an bilaterale Abkommen halten, um den Frieden dauerhaft zu gewährleisten. Im Falle des schwelenden Iran-Konfliktes bedeutet dies, dass den UN-Kontrolleuren der Zugang zu Nuklearanlagen gemäß dieser Abkommen nicht verwehrt werden darf.

Die Forderung der PDV kann im Falle eines militärischen Konfliktes nur lauten, das die Bundesrepublik Deutschland eine neutrale Position einnimmt. Zugleich sind schnellstmöglich Vermittlungsbemühungen einzuleiten, um die sofortige Einstellung von Kampfhandlungen zu erreichen. Gegenüber der angreifenden Nation sind zugleich alle diplomatischen Mittel des Protests auszuschöpfen.

Die Partei der Vernunft wird sich dafür einsetzen das alle Menschen, gleich welchen Glaubens, Deutschland immer als zuverlässigen Partner an Ihrer Seite wahrnehmen. Die PDV wird militärische Aggressionen weder unterstützen noch selbst durchführen.

Vor diesem Hintergrund lautet die kürzest mögliche Antwort auf die Frage zur Position der PDV zum schwelenden Iran-Konflikt: Die Partei der Vernunft steht für Frieden und Freiheit.

1. rianovosti _ http://de.rian.ru/politics/20120314/263048910.html

1. die welt _ http://www.welt.de/newsticker/news3/article106252083/Netanjahu-Iran-strebt-die-Zerstoerung-Israels-an.html

1. Stern _ http://www.stern.de/politik/ausland/israels-armee-bereit-fuer-einsatz-im-iran-1816938.html

1. Frankfurter Allgemeine Zeitung _ http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/israel-kein-zweiter-holocaust-11716624.html

1. Focus _ http://www.focus.de/politik/ausland/iran/iran-israel-konflikt/bombenplaene-der-mullahs-israelischer-botschafter-fordert-von-deutschland-unterstuetzung-im-atomkonflikt-mit-iran_aid_722501.html

2. the intelligence _ http://www.theintelligence.de/index.php/politik/international-int/4259-c...

3. unser finanzsystem _ http://www.unser-finanzsystem.de/gegenfragecom/russland-und-china-drohen...

4. der Tagesspiegel _ http://www.tagesspiegel.de/meinung/netanjahu-besuch-bei-obama-droht-ein-krieg-gegen-den-iran-aus-versehen/6284000.html

4. Focus _ http://www.focus.de/politik/ausland/iran/iran-israel-konflikt/netanjahu-...

5. extremnews _ http://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/f93913e204022fe

5. Franfurter Allgemeine Zeitung _ http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/israel-netanjahu-iran-angriff-keine-frage-von-jahren-11678066.html  

5. Focus _ http://www.focus.de/politik/ausland/iran/israel-iran-angriff-fuer-netanjahu-keine-frage-von-jahren_aid_722281.html

5. radio-stimme russlands _ http://german.ruvr.ru/2012_05_07/74068296/

6. Shortnews _ http://www.shortnews.de/id/948083/Israelischer-Botschafter-Deutschland-muss-Fuhrungsrolle-im-Iran-Konflikt-ubernehmen

6. 1. Die Welt _ http://www.welt.de/politik/ausland/article13914173/Israel-will-deutsche-Fuehrungsrolle-im-Iran-Konflikt.html

Aktuelles: 

Neuen Kommentar schreiben

3 + 6 =
Solve this simple math problem and enter the result. E.g. for 1+3, enter 4.